SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2023/169 vom 16. Januar 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Strassenrecht. Verkehrsanordnung. Art. 101 Abs. 2 und 107 Abs. 1 lit. a, Abs. 2 und 3 SSV, SR 741.21. Art. 18 ff. der Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassen-verkehrsgesetz; sGS 711.1, EV-SVG. Art. 3 Abs. 4 SVG (SR 741.01). Streitig war, ob die Vorinstanz die Anordnung der Aufhebung der Markierung des Fussgängerstreifens nach Durchführung der in VerwGE B 2022/75 angeordneten Abklärungen im angefochtenen Entscheid zu Recht (erneut) bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam unter anderem zum Schluss, die im November 2022 erhobenen Fussgänger-Frequenzzahlen hätten den Wert nach VSS-Norm 40 241 von mindestens 100 querenden Fussgängern während fünf (nicht zwingend aufeinanderfolgenden) Stunden mit dem jeweils höchsten Fussgängeraufkommen eines Tages bei Weitem nicht erreicht. Die ausserhalb der Schulferienzeit und des schulfreien Mittwochnachmittags sowie ohne Regen durchgeführten Erhebungen vom November 2022 würden die im April 2021 erhobenen tiefen Werte bestätigen. Damit zeigten die beiden Fussgängererhebungen eine sehr tiefe, weit unter dem Normwert liegende Fussgängerfrequentierung im Bereich des streitigen FGS. Ein zu wenig benützter Fussgängerstreifen stelle insofern ein Sicherheitsrisiko dar, als er den Benützern ein trügerisches Sicherheitsgefühl vermittle. Mofas und Velos (mit und ohne Motor) seien von der Betriebsgefahr her nicht mit Motorfahrzeugen (Motorräder, PW, LW, Busse) zu vergleichen. Lediglich letztere lägen denn auch der DTV-Erhebung zu-grunde. Mit dem dort über einen längeren Zeitraum ermittelten DTV (durchschnittlicher täglicher Verkehr) von 2'401 Fahrzeugen werde der in der VSS-Norm 40 241 veranschlagte DTV-Mindestwert von 3000 Fahrzeugen für die Anbringung eines FGS bei Weitem nicht erreicht. Dies stellt ein gewichtiges Indiz für die Rechtmässigkeit der Aufhebung des Fussgängerstreifens dar. Sind auf bestimmten Strassenstrecken örtliche Verkehrsanordnungen nötig, wird die Massnahme gewählt, die den Zweck mit den geringsten Einschränkunge